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Namensartikel Carsten Linnemann
Es gibt wenige Tage in der deutschen Geschichte, an denen fast jeder noch genau weiß, wie er ihn erlebt hat. Der 3. Oktober 1990 ist so ein gewaltig bedeutsamer Tag. Ich war damals 13 Jahre alt, als aus zwei Staaten wieder einer wurde. Ich erinnere mich noch, wie mein Vater damals vor dem Fernseher saß und mit einer Zuversicht und Euphorie erfüllt war, die ich sonst nicht von ihm kannte. Ja, ganz Deutschland war erfüllt von großem Optimismus. Ich selbst komme aus Paderborn, habe aber während meiner Promotion drei Jahre in Chemnitz gelebt und an der technischen Universität promoviert. Noch heute denke ich gerne an diese Zeit zurück.
Seit nunmehr 33 Jahren ist der 3. Oktober unser Nationalfeiertag – ein echter Grund zum Feiern. An diesem Tag 1990 trat der Einigungsvertrag in Kraft. Die neugegründeten Länder der ehemaligen DDR traten der Bundesrepublik Deutschland bei.
Vorausgegangen war ein mutiger Freiheitskampf ostdeutscher Frauen und Männer gegen eine brutale SED-Diktatur. Die Menschen in der DDR gingen dabei ein hohes Risiko ein – man sieht heute in Weißrussland und Russland sehr gut, wie Diktaturen mit Demonstranten umgehen. Doch am 4. November 1989 trauten sich rund eine Millionen Menschen in Ostberlin auf die Straße. Sie demonstrierten für mehr Freiheit, mehr Rechte und mehr Selbstbestimmung. Sie bereiteten mit ihrem Mut den Weg zur Wiedervereinigung. Ihnen ist es zu verdanken, dass wir seit dem 3. Oktober 1990 das freieste und demokratischste Deutschland haben, das es je gab.
Ein diffuses Gefühl von SpaltungMehr als drei Jahrzehnte später spüren viele Menschen mehr Spaltung als Einheit. Sie fremdeln mit unserer Demokratie. Immer mehr trauen der aktuellen Regierung keine Lösung der anstehenden Probleme zu. Sie fühlen sich alleingelassen und gegängelt. Zu Recht? Richtig ist: Die Vorschriften nehmen seit Jahren zu, Reglementierungen werden immer kleinteiliger. Das Eigenheim ist kaum bezahlbar. Die Lebensträume vieler Frauen und Männer rücken in immer weitere Ferne. Wohin man auch schaut, bremst überbordende Bürokratie fast jeden Aufbruch aus. Die Ampel regiert mittlerweile bis in den Alltag der Menschen hinein. Das übergriffigen Heizungsgesetz ist nur ein Beispiel.
Was mich aber am meisten umtreibt: Eine Umfrage von Infratest Dimap schreibt es schwarz auf weiß, dass sich 43 Prozent der Menschen in Ostdeutschland als „Bürger zweiter Klasse“ fühlen. Das darf nicht sein!
Zunächst frage ich mich: Was blieb vom Aufbruch, für den die Menschen 1989 montags auf die Straße gegangen sind? Was blieb vom gesamtdeutschen Wir-Gefühl? Wo ist der neue Aufbruch, der unserem Land so sehr weiterhelfen würde? Und was können wir tun, um Begeisterung für eine neue gesellschaftliche Einheit in unserem Land zu wecken?
Es liegt an unsAus zwei eins zu machen, gleiche Chancen überall in Deutschland zu schaffen, die Wiedervereinigung vom Papier in die Realität zu holen – das ist doch unsere Aufgabe. Der Weg ist kein einfacher, das wissen wir. Es braucht eine Gesamtanstrengung von Politik, Unternehmen und Gewerkschaften. Statt den Menschen vorzuschreiben, wie sie sich verhalten sollen, muss die Politik Anreize setzen! Kurzum: die CDU muss die Menschen so nehmen, wie sie sind und nicht, wie sie sein sollten.
Ferner müssen wir einen realistischen Blick auf die echten Probleme der Menschen richten, statt weltfremde Debatten zu führen. Dann wird die Politik die Menschen wieder erreichen, egal in welchen Ecken Deutschlands sie beheimatet sind. Das ist CDU pur. Daran werden wir auch unser neues Grundsatzprogramm ausrichten, dessen Entwurf Anfang Januar 2024 vom Bundesvorstand verabschiedet wird - mit Aufbruch, Erneuerung und Zuversicht!
Feiern wir den Tag der Wiedervereinigung!
Folge 8 des Podcasts „Einfach mal machen“
Kennen Sie schon den Podcast „Einfach mal machen“ von und mit CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann? In seinem Podcast holt sich Linnemann spannende Gäste an den Tisch, die seinen Optimismus teilen. Es wird kein Blatt vor den Mund genommen, beleuchtet werden alle Themen, die das Land derzeit bewegen. Heiß diskutiert in Folge 8 wird die Frage: Wie viel Migration kann Deutschland stemmen? Eingeladen ins Podcast-Studio hat Linnemann zwei Stimmen aus zwei Generationen: Den jüngsten Landrat Deutschlands, Marco Prietz (35), und das CDU-Urgestein Karl-Josef Laumann (66).
Marco Prietz ist seit zwei Jahren Landrat in Niedersachsen. Die Herausforderungen vor Ort erlebt er hautnah mit: der geplatzte Traum vom Einfamilienhaus, steigende Zahlen von Asyl-Suchenden in den Kommunen, den Mangel an Fachkräften. Prietz fordert: Es muss mehr vor Ort entschieden werden dürfen.
„Das Gefühl, dass man weniger hat als die, die vorher da waren, trifft jetzt auf neue Herausforderungen“ – Marco Prietz
Karl-Josef Laumann ist gelernter Schlosser. Er steht wie kein zweiter für den Arbeitnehmer-Flügel der CDU. Seit 2017 ist er erneut Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen. Er ha viel gehört, gesehen, miterlebt – und kommt zu dem Schluss: „Die Leute müssen merken, dass man, was man sagt, auch machen kann.“
Den Finger in die Wunde legen, das macht der Podcast. Die ganze Republik erhitzt sich an der Debatte um die Ziele und Grenzen der Zuwanderung. NRW-Minister Karl-Josef Laumann stellt klar:
„Ich stehe schon dafür auch als Person, als Christ, dass Menschen hier anständig behandelt werden. Aber wenn wir dieses große Gut – Asyl – behalten wollen, dann müssen wir daran arbeiten.“ – Karl-Josef Laumann
Die Folgen der Zuwanderung liegen vor allem auf den Schultern der Kommunen. „Der Stillstand beim Bauen und der Zuwachs an Flüchtlingen sorgt für Gesprächsstoff“, so der Landrat Marco Prietz. Aber es gibt auch Grund für Optimismus: „In der Kommunalpolitik sind sich die Parteien darüber einig, dass es so nicht weitergehen kann, unabhängig wer gerade regiert und wer die Mehrheit hat.“ Zusammenarbeit wird großgeschrieben – über Parteigrenzen hinweg.
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Neues Format „Stumpp Live“
Christina Stumpp mit neuem Dialogformat auf Instagram
Christina Stumpp ist ständig auf der Suche nach neuen Lösungen. Die stellvertretende Generalsekretärin der CDU hat dazu jetzt ein neues Format ins Leben gerufen. Mit "Stumpp Live" diskutiert sie live auf Instagram mit wechselnden Gästen.
Das erste Thema: Auf der Suche nach dem Erfolgsrezept für die Digitalisierung. Die Digitalisierung des ländlichen Raumes ist der Bundestagsabgeordneten aus Waiblingen besonders wichtig. In internationalen Rankings schneidet Deutschland mittelmäßig ab. Da ist noch Luft nach oben! Lichtblicke geben Länder wie Hessen und Bayern. Dort gibt es eigene Digitalministerien. Diese bieten deutschlandweit die meisten online verfügbaren Verwaltungsleistungen an – schreibt die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. Höchste Zeit, einen Blick von Bundes- auf Länderebene zu werfen. Vielleicht ist ein passendes Länderrezept dabei, welches auch in der Bundesküche nachgekocht werden könnte?
Mit kaum jemanden könnte man Digitalisierung von A bis Z besser besprechen als mit dem ersten Gast bei „Stumpp Live“: Kristina Sinemus ist seit 2019 hessische Digitalministerin. Für den Auftakt von „Stumpp Live“ war sie extra aus der Wohnung ihrer Tochter in Berlin zugeschaltet - das Thema Digitalisierung ist Sinemus wichtig.
Christina Stumpp beim Insta Live im Konrad-Adenauer-Haus, Foto: CDU Deutschlands
Direkt zu Beginn erklärt Kristina Sinemus:
„Das Digitalisierungsministerium ist so aufgebaut, dass wir ein Querschnittsministerium sind".
Finanziell ausgestattet ist das Digitalministerium bis 2024 mit 1,36 Milliarden für die Mammutaufgabe Digitalisierung. Gelder, die an der richtigen Stelle ausgegeben werden müssen! Darauf legt Kristina Sinemus viel Wert. Grundlage ist die 2021 fortgeschriebene Strategie „Digitales Hessen“. Schwerpunkt liegt auf der Digitalisierung in Schulen und im ländlichen Bereich.
Gut gerüstet in die Zukunft: Heute sind 96 Prozent der Schulen in Hessen gigafähig – heißt: Sie haben eine besonders schnelle Internetverbindung. Wie können die Möglichkeiten der Digitalisierung richtig genutzt werden? Die notwendigen Kompetenzen – sprich das Handwerkszeug – soll das neue Unterrichtsfach „Digitale Welt“ den Schülerinnen und Schülern beibringen. Das Pilotprojekt ist im Schuljahr 2022/2023 an den Start gegangen. Für die Kleinsten fährt der „DigitalTruck“ bei Grundschulen in ganz Hessen vorbei, um Digitalisierung zum Anfassen mitzubringen.
Digital und innovativ arbeiten – auch im ländlichen Raum: Das wird in Hessen mit Coworking ermöglicht. Bereits über 70 sogenannte „Coworking Spaces“ sind an den Start gegangen – so wird aktiv daran gearbeitet, dass ein attraktives Ökosystem für Start-ups vorhanden ist. Egal ob in der Stadt oder auf dem Land – jeder soll in der Lage sein, die digitalen Möglichkeiten auszuschöpfen. Die Kommunen sind nicht allein bei der Umsetzung der Digitalisierung: Die Geschäftsstelle der „Smarte Region Hessen“ ist Anlaufstelle für die Kommunen und Regionen. Diese unterstützt die Kommunen in Hessen tatkräftig bei der Digitalisierung.
Ökologisch, ökonomisch, sozial - Hessen europäisch denkenEuropäisch denken: Das gilt insbesondere beim Thema Künstliche Intelligenz, kurz KI. Verantwortungsbewusstsein und KI zusammenbringen – so lautet die Devise. Kristina Sinemus verfolgt das Ziel, Hessen als Standort einer „wertebasierten KI“ als europäischen Leuchtturm aufzubauen. Der Weg ist das Ziel und sie habe „das Ziel vor Augen“ – so die hessische Digitalministerin. Um die Ambition in die Wirklichkeit umzuwandeln, hat Hessen bereits 100 Millionen Euro in die Entwicklung eines KI-Ökosystems gesteckt. Ideenreichtum ermöglichen – so will Sinemus Unternehmen in Hessen halten. „KI Made in Hessen“ – zu diesem Zweck arbeitet Hessen mit mehreren Hochschulen zusammen. Hessen ist die Heimat vieler Rechenzentren – diese sind für die Speicherung von Daten notwendig. Daten werden häufig auch als das „Öl des 21. Jahrhunderts“ bezeichnet. Die Rechenzentren sind nicht nur relevant für Hessen. Mit Blick auf Europa macht Sinemus deutlich: „Wir brauchen eine europäische Datensouveränität.“
Eine Meinung, die Christina Stumpp teilt: „Datenschutz haben wir genug – wir brauchen mehr Datensicherheit“.
Die Rechenzentren erfüllen auch noch einen weiteren Zweck: Die Wärme, welche die Rechenzentren produzieren, wird von den Kommunen genutzt. „Wir müssen Ökonomie, Ökologie und Soziales zusammendenken. Das ist auch der Schlüssel für erfolgreiche Digitalisierung“, betont Kristina Sinemus abschließend.
Das Beispiel Hessen liefert einige gute Zutaten für die Digitalisierung. Das Insta live mit Kristina Sinemus war Auftakt der Reihe „Stumpp Live“. Mehr Insta Lives zu Themen aus den Ländern und Kommunen stehen in den Startlöchern. Folgen Sie der stellvertretenden CDU-Generalsekretärin und Leiterin des Kommunalbüros, Christina Stumpp, auf den Sozialen Medien (Facebook, X, Instagram) oder abonnieren Sie den Newsletter, um kein „Stumpp live“ zu verpassen.
Das Insta-Live mit Kristina Sinemus zum Nachschauen finden Sie hier: View this post on Instagram
