Realitätsverlust?

Die Diskussion um die städtischen Sparbemühungen und die „Giftliste“ ist in vollem Gang. Wichtig ist die Fakten im Blick zu behalten.

Weingarten muss sparen und die Frage ist wo. Dass es an einem solchen Punkt Diskussionen gibt, ist normal. Jeder hat schließlich eine andere Auffassung und eigene Prioritäten. Dass die Fraktion der Grünen alle Vorschläge für unpassend hält und am Prozess gar nicht teilnehmen will, ist auch eine klare Botschaft. Fast schon trotzig wirkt es daher, dass nun Vorschläge zu Einsparungen an allen städtischen Festen kommen sollen. Die Fasnet, der Blutfreitag, das Welfenfest haben Jahrhunderte alte Traditionen und werden von tausenden Bürgern der Stadt besucht. Echten Weingärtlern ist es unbegreiflich, wie man auf die Idee kommt Streichungen an diesen Festen vornehmen zu wollen. Denn diese Veranstaltungen haben wirklich einen prägenden Charakter für das Leben in der Stadt und sind tatsächlich überregional für ein großes Publikum anziehend. Aber es gibt noch einen deutlich gewichtigeren Punkt. Denn für diese Feste werden im Haushalt zwar verhältnismäßig hohe Summen angesetzt, aber man muss genau hinschauen, um zu erkennen, dass es sich hier nahezu ausschließlich um Leistungen des Baubetriebshofes handelt. Diese werden wertmäßig auf die Kostenstellen der Feste verrechnet. Sicher kann man die Verrechnung streichen, wenn man die Feste ausfallen lässt, aber die Kosten verschwinden nicht. Schließlich brauchen wir spätestens zum Winterdienst oder bei der Grünflächenpflege wieder alle Mitarbeiter. Hier Kürzungen vorzunehmen, erweist sich also als Luftnummer. Viele allgemeine Arbeiten, die in Bezug auf die Feste vorgenommen werden, bleiben stehen und die Personalkosten sind nicht variabel. Man kann sicher auch Personal abbauen und die Leistungen wie den Winterdienst dann bei Dienstleistern teurer und mit nicht abziehbarer Vorsteuer einkaufen. Wir als CDU-Fraktion sind für jeden vernünftigen Vorschlag zu haben, aber er sollte praktikabel und aus dem Bereich des realistischen sein. Wenn es nur darum geht lautes Getöse zu erzeugen, dann können wir das nicht gutheißen. Wobei es sehr schade ist, dass nicht jedem der Ernst der Lage begreiflich ist. Es ließe sich sicher deutlich mehr erreichen, wenn alle ihre Energie für nützliche Überlegungen einsetzten würden.

Text: M.Winkler für die CDU-Fraktion