Mit dem Herbst kommt der Haushaltsplan, zwar nur noch jedes zweite Jahr, dann aber mit voller Wucht. Mit der Einstellung des Entwurfs durch die Stadtverwaltung beginnt eine spannende Phase der Durchsicht, Prüfung und auch die Prioritätensetzung. Gut ist vor allem, dass in unserer Stadt noch an der frühzeitigen Aufstellung festgehalten wird. So kann der Haushaltsvollzug im kommenden Jahr schneller beginnen und das Verwaltungshandeln wird nicht blockiert. Dass es gelingt auch in herausfordernden Zeiten an ausgeglichenen Planungen zu arbeiten, ist nicht einfach. Es wird weiterhin Einschnitte und mutige Entscheidungen brauchen. Man kann daran umso mehr ablesen, dass die Haushaltskonsolidierung eigentlich ein dauerhafter Optimierungsprozess in allen Bereichen ist und nicht nur eine lästige Einmalaufgabe. Man möchte meinen, man habe sich bereits genug angestrengt, gespart oder diskutiert. Leider nein! Zur Wahrheit gehört, dass die Erfolge durch Umlagen und Preissteigerungen  meist im Folgejahr wieder aufgezehrt sind. Dann geht die Arbeit wieder weiter und es gilt weiterhin alles daran zu setzen einen Haushalt nicht nur ausgeglichen zu halten, sondern Überschüsse zu erwirtschaften. Da nur mit Überschüssen Investitionen möglich werden. Die Systematik ist hier einfach und heißt: Nur was im laufenden Geschäft übrig bleibt, kann für Neues verwendet werden. Für uns als CDU-Fraktion ist wichtig, dass wir nicht nur über Zahlen und Einsparungen sprechen, sondern über konkrete Verbesserungen oder Optimierungen. Bereits seit längerem erinnern wir an die Themen Digitalisierung und Bürgerservice. Was sich gut anhört bedeutet sehr grundlegende Einschnitte in der Verwaltung und dem Haushalt. Wir müssen uns ebnen auch dort langfristig solide aufstellen. Dass es in die richtige Richtung geht, zeigt sich nicht zuerst an neuen Räumlichkeiten, sondern an Vorschlägen zu strukturellen Änderungen. Aufgaben müssen gebündelt, Abteilungen vielseitiger und die Arbeitsweise effektiver und schneller werden. Damit dies aber gelingt braucht es auch die Räume dazu. Weniger Standorte, veränderte Raumstrukturen und zeitgemäße Aufenthaltsräume. Deshalb sind auch hier mutige Entscheidungen geboten. Protzbauten oder ein Luxusprogramm für die Verwaltung wird es bei uns auch nicht geben. Aber mit gebrauchtem Inventar und dem neuen Verwaltungszentrum in der Schussenstraße sollte dieser Verdacht wohl auch kaum entstehen. Wer anderes behauptet führt immer auch ein Stück in die Irre. Bei Kostenvergleichen müssen immer beide Seiten und die Kosten pro Stück oder Quadratmeter verglichen werden. Genau hier setzten wir als CDU-Fraktion an. Für uns ist wichtig, dass die Verwaltung am Ende des Tages nicht mehr, sondern die gleiche Fläche belegt oder den Mehrbedarf plausibel begründen kann. Weil zur Wahrheit gehört auch, dass bis vor kurzem teils noch in maroden und beengten Verhältnissen gearbeitet wurde.
Text: M.Winkler für die CDU-Fraktion

Bild: CDU / Christiane Lang