Noch immer sind die hitzigen Debatten rund um die Haushaltsverbesserung im Gedächtnis. Es schien nun so, als seien die größten Brocken gelöst, doch die Anstrengungen gehen weiter.

Die Bäder, das Kulturprogramm und vieles mehr war in Frage gestellt und Steuererhöhungen standen auf dem Plan. So lässt sich wohl kurz zusammenfassen, was unter dem Prozess der Haushaltsverbesserung 2023 abgelaufen ist. Für manchen schien es so, als wolle man nur bei Angeboten für die Bürger sparen, die Verwaltung aber unbehelligt lassen. Dem ist nicht so, das zeigt sich auch darin, dass es jüngst wieder um dieses Thema ging. Eine Anregung aus unserer CDU-Fraktion  war, die Aufgabenkritik verwaltungsintern weiterzutreiben und in eine Prozessverbesserung einzusteigen. Insgesamt mit dem Ziel Personalressourcen zu sparen. Schließlich wird es immer schwieriger gute Mitarbeitende zu finden und die Personalkosten machen circa ein Viertel der Gesamtausgaben der Stadt aus. Bisher war es oft üblich, dass mit einem neuen Haushaltsplan immer wieder neue Stellen vorgeschlagen wurden. Mit dieser Praxis soll gebrochen werden. Zum einen wird inzwischen sehr intensiv über den Personalhaushalt beraten und unser Wunsch ist, dass jeder Vorschlag auch eine Refinanzierung berücksichtigt. Für die Verwaltung ergeben sich damit natürlich Herausforderungen, auch weil von höheren Ebenen immer wieder Aufgaben nach unten durchgereicht werden. Dass aber an dem Thema gearbeitet wird zeigt, sich darin, dass inzwischen immerhin Maßnahmen für Prozessverbesserungen mit einer Ergebniswirkung im sechsstelligen Bereich definiert wurden. Nach der Sommerpause wird dann der Personalhaushalt beraten und es bleibt zu hoffen, dass die aktuell guten Aussichten sich nicht eintrüben. Für uns als CDU-Fraktion ist das Thema Verwaltungseffizienz zentral. Darin bündeln sich alle Aufgabenstellungen rund um eine Verwaltung, die schneller, digitaler und ressourcensparsamer werden muss. Auf diesem Weg gibt es noch viele Hürden zu bewältigen und doch gilt auch hier, dass man eben mit ersten Schritten beginnen muss.

Text: M.Winkler für die CDU-Fraktion

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