Eigentlich heißt es Mai und irgendwie passt es also ganz gut, dass die im Mai begonnene Untersuchung der Unteren Breite jetzt formal zum Sanierungsgebiet mit Fördermöglichkeiten wird.

Die Untere Breite ist ein Gebiet mit Potentialen. Zu dieser Einschätzung kommt auch die vom Gemeinderat beschlossene Voruntersuchung, die es ermöglicht ein förmliches Sanierungsgebiet auszuweisen. Auch im Innenstadtbereich gibt es bereits seit längerer Zeit Sanierungsgebiete. Diese sollen dabei helfen Investitionen in Gebäude zu mobilisieren, da Bund und Land 60 % der gezahlten Zuschüsse übernehmen. Natürlich muss die Stadt damit auch einen Anteil leisten, aber dennoch kann sie profitieren. Außerdem sind die Kosten für den Haushalt gedeckelt. Auch wenn die Förderrichtlinien noch aufzustellen sind, so sind die Kernpunkte doch bereits klar. Schaffung von neuem Wohnraum und die Revitalisierung des Ladenzentrums werden wesentliche Bestandteile sein. Für die Eigentümer ist ein solches Vorgehen in der Regel vorteilhaft, da es klare Rahmenbedingungen schafft und die Zuschüsse natürlich auch verschiedene Vorhaben erleichtern. Vor allem sollen Anreize gesetzt werden, denn der größte Teil der Investitionen ist durch die Eigentümer zu leisten.
Für uns als CDU-Fraktion war die Entscheidung für das Sanierungsgebiet klar. Es ist wichtig alle Viertel in der Stadt attraktiv zu halten und Weingarten hat im Bereich der Stadtsanierung bereits vielfach gute Ergebnisse erreicht. Auch die Stärkung des Ladenzentrums ist erstrebenswert, wenngleich man sich keine Wunder erwarten sollte. Es ist ein Versuch, der von vielen Faktoren abhängt und zeigt die Bereitschaft der Stadt die Themen anzugehen. Trotzdem braucht es angesichts der Summen auch eine Kontrolle bei der Umsetzung der Maßnahmen. Schließlich wird überwiegend privates Eigentum mit Steuergeld unterstützt und daher müssen die Förderrichtlinien umfassend definiert sein und a. Programm ist daher grundsätzlich richtig, jetzt muss nur die Umsetzung gelingen!
Text M. Winkler für die CDU-Fraktion

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