Im Gemeinderat ergibt sich ein ganz eigenes Bild und trotz einer großen Breite an Themen sind klar die Schwerpunkte zu erkennen. Vieles läuft und doch wird es kein entspannter Herbst.

Kaum war die Freibadsaison abgeschlossen, stand das Thema auch schon auf der Tagesordnung. In den kommenden Jahren wird das Freibad in Nessenreben erhebliche Sanierungsmaßnahmen benötigen. Die Anträge auf Bundesmittel wurden nicht bewilligt, da die Förderprogramme vielfach überzeichnet waren und das Hallenbad bereits mit erheblichen Summen bedacht wurde. Allerdings können mit Fördermitteln vom Land und einer angepassten Gesamtkonzeption voraussichtlich alle Vorhaben umgesetzt werden. Zukünftig können im Freibad dank neuer Technik Energiekosten eingespart und laufende Reparaturen reduziert werden. Damit können die laufenden Kosten hoffentlich weiter abgesenkt werden. Aber neben diesen sehr erfreulichen Punkten ist auch klar, dass die Stadt einen Eigenanteil zu begleichen hat und geplant ist, hierfür Kredite aufzunehmen, die in der Folge auch bedient werden müssen.

Auch auf der Talschulbaustelle geht es weiter voran und die letzten Ausschreibungen wurden beschlossen. So kann hoffentlich der Terminplan eingehalten werden und die Fertigstellung im ersten Halbjahr 2027 erfolgen. Gleichzeitig wird an der Schule am Martinsberg die Planung für die räumliche Erweiterung der Betreuungsangebote umgesetzt. Hier geht es also voran. Beide Projekte verursachen aber eben auch erhebliche Kosten. Die Schwerpunkte aus der Haushaltsplanung – Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Bäder - sind damit klar gesetzt.
Für uns als CDU-Fraktion ist diese Priorisierung wichtig. Gleichzeitig wissen wir auch, dass der Herbst trotzdem herausfordernd werden wird. Die Finanzlage ist und bleibt angespannt und um weiter Investitionen angehen zu können, müssen in den laufenden Jahren größere Überschüsse erwirtschaftet werden. Die Diskussionen um mögliche Steuerhöhungen oder Kürzungen bei den Aufwendungen kennen bereits alle und die Bürgerschaft die Folgen davon. Gleichzeitig zeigt sich aber auch, dass dieser vom Regierungspräsidium angeordnete Kurs auch eine gewisse Stabilität mit sich bringt und die Anstrengungen immer wieder Früchte tragen.
Text: M. Winkler für die CDU-Fraktion

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